Initiativkomitee
«Kinder fördern - Eltern stützen»
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FamEL- Alles in Kürze!

Um was geht es genau bei der Initiative in einem Satz?

Mit den Familien EL erhalten Familien mit Kindern eine sichere Existenzgrundlage.

Was sind die drei wichtigsten Pro-Argumente?

  1. Familien brauchen finanzielle Sicherheit, Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein.
  2. Integration und Förderung sind wichtig, wenn Kinder in Armut aufwachsen bedeutet dies Benachteiligung sowohl in der Integration wie in der Förderung.
  3. Wir wollen Eltern stützen, um Kinder zu fördern. Kinder, die benachteiligt aufwachsen, haben geringere Chancen in Bildung, Ausbildung und Beruf.

Die Familien EL kosten zuviel?

Die Mehrkosten für die FamEL werden – sowohl für den Kanton wie die Gemeinden – verhältnismässig gering sein, da FamEL bei einer grossen Zahl von Familien die Sozialhilfe überflüssig machen wird.

Der Kanton hat kein Geld?

Der Kanton hat in den vergangenen zehn Jahren seine Wirtschaftsleistung um mehr als dreissig Prozent erhöht. Er hat gleichzeitig viermal Steuern gesenkt, besonders auch für juristische Personen. Der Kanton kann also eine Politik machen, dass er für die Ergänzungsleistungen Geld hat und trotzdem steuerlich attraktiv ist.

Gehen Eltern mit Familien EL dann nicht mehr arbeiten?

Dieser Effekt hat man in den Kantonen, die bereits FamEL ausrichten, nicht beobachten können. Auch nicht im Kanton Tessin, wo FamEL bereits seit fünfzehn Jahren ausgerichtet werden. Die Initiative verlangt auch, dass Anreize für Erwerbstätigkeit geschaffen werden soll. Wie Anreize wirken und dass sie etwas nützen, zeigen die Erfahrungen bei der Sozialhilfe.

Wie sehen die Erfahrungen bei den anderen 4 Kantonen aus?

In den Kantonen Solothurn, Waadt und Genf wurde die Familien EL erst vor kurzem eingeführt, konkrete Erfahrungsberichte stehen noch aus. Der Kanton Tessin hat sein Projekt überprüft und nach knapp zehn Jahren festgestellt: Die FamEL haben wirksam zur Armutsreduktion beigetragen. Rund 60 Prozent an Sozialhilfekosten wurden eingespart.

Wie leben die potentiell Unterstützten heute?

Viele leben in versteckter Armut. Teilweise beziehen sie Sozialhilfe. Aufgrund des zu geringen Einkommens werden Kinder schlecht betreut, d.h. sie sind oft mehrere Stunden am Tag auf sich selber gestellt. Dadurch leidet auch die Förderung der Kinder.

Wie viel kostet es?

Die Gesetzesinitiative der Grünen hat die Form einer allgemeinen Anregung. Wir können keine Kosten nennen, weil es darauf ankommt, wie die Familien EL ausgestaltet wird. Ein Beispiel: Wie lang wird sie ausgerichtet - bis die Kinder in die Schule kommen oder bis sie aus der Schule sind?

Wie hängt es mit den Kinderzulagen zusammen?

Alle Familien, ob arm oder reich, erhalten Kinderzulagen. Der einzige Zusammenhang: Kinderzulagen würden bei der EL als Einkommen mit eingerechnet.

Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht besser?

Das bedingungslose Grundeinkommen ist für alle gedacht und setzt keine zusätzlichen Bedingungen voraus. Wir wollen HEUTE mit der Familien EL jene Personengruppe stärken, die am häufigsten in Armut leben muss.

Wie viele Familien müssen im Kanton Luzern mit einem geringen Einkommen leben?

Im Kanton Luzern leben rund 2500 Kindern und Jugendliche in einem Haushalt, der auf Sozialhilfe angewiesen ist, davon über die Hälfte mit eineM alleinerziehenden ELTERNTEIL. Und: Fast jede zweite Person, die mit Sozialhilfe unterstützt wird, lebt in einem Haushalt mit Kindern. (Stand 2011)

Was sind Schwelleneffekte?

Wenn zusätzliche Lohneinnahmen zu einem geringeren Betrag führen, über den eine Familie frei verfügen kann.
1. Beispiel: Ein (gering) höherer Lohn führt zu mehr Steuern und einer Kürzung der KVG-Prämienverbilligungen.
2. Beispiel: Eine Familie, deren Einkommen knapp nicht zu EL berechtigt, hat einen geringeren Betrag zur freien Verfügung als eine vergleichbare Familie, die mit EL unterstützt wird.

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